Grundeinkommen

... bedingungslos kreativ für Marburg

Unsere Vision

  • Jeder tausendste Einwohner Marburgs erhält
  • staatlich gefördert monatlich 1200 € in Form einer negativen Einkommensteuer
  • für die Dauer von 3 Jahren
  • 2023 soll nach aktuellem Planungsstand dieser Modellversuch starten
  • Der Versuch wird unter Federführung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) wissenschaftlich begleitet und ausgewertet
  • Die Auswahl der Teilnehmr*innen erfolgt nach wissenschaftlichen Kriterien als repäsentativer Einwohnerquerschnitt
  • Bundesweit werden in vielen anderen Städten und Gemeinden ähnliche Modellversuche durchgeführt.
  • Dabei sollen verschiedene Modell- und Finanzierungsvarianten untersucht werden.

Hintergrund

Weitere Informationen

Zehnminütiges Youtube-Video zum Marburger Modellversuch:

Institut zur Erforschung des Grundeinkommens an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg:
https://www.fribis.uni-freiburg.de/project/expedition-grundeinkommen/

Wie auch schon das Vorgängerprojekt, soll das Experiment Grundeinkommen vom DIW wissenschaftlich begleitet werden:
https://www.diw.de/de/diw_01.c.796681.de/projekte/pilotprojekt_grundeinkommen.html

Projekthomepage:
https://expedition-grundeinkommen.de/gemeinden/marburg

Thesenpapier der Universität Hamburg über mögliche positive Auswirkungen des Modellversuches:

Initiiert

wurde das bundesweit angelegte Projekt durch die Universität Freiburg. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung kooperiert wiederum mit dem Verein "Mein Grundeinkommen", Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern und Universität Köln.

Der Finanzbedarf wird mit etwa 10 Euro pro Einwohner*in und Jahr beziffert und soll aus dem kommunalen Haushalt finanziert werden.

Finanzierungsmodelle:

  • Spenden
  • Gewerbesteuerüberschüsse
  • Rücklagen
  • örtliche Aufwandssteuer für Modellversuch gem. §7 KAG
  • Primärenergieabgabe (Stadtwerke)

Gesetzesentwurf

zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Schleswig-Holstein, 2019:

(1) Ein bedingungsloses Grundeinkommen im Sinne dieses Gesetzes ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

(2) Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle
Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern.

  • Gegenwärtig werden über die Marburger Projekthomepage mindestens 800 Unterstützer gesucht.
  • In Zusammenarbeit mit dem Berliner Kampagnen-Team der 'Expedition Grundeinkommen' (Vertrauensgesellschaft e.V.) wird anschließend in Marburg ein Bürgerbegehren gestartet, dessen Ziel es sein wird 4000 Unterschriften von Marburg*Innen für die Durchführung dieses Modellversuches zu gewinnen.
  • Im dritten Schritt wird dann möglicherweise ein Bürgerentscheid über die Durchführung dieses Modellversuches befinden, wenn es noch keinen Beschluss über eine solche Durchführung durch die Stadtverordnetenversammlung geben sollte.  
  • Initiiert wurde das bundesweit angelegte Projekt durch die Universität Freiburg. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung kooperiert wiederum mit dem Verein "Mein Grundeinkommen", Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern und Universität Köln.

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
für Marburg